Allgemeine Geschäftsbedingungen der SoFlow mobility GmbH

1. Geltungsbereich

Für alle Bestellungen über unseren Online-Shop gelten die nachfolgenden AGB. Unser Online-Shop richtet sich ausschließlich an Verbraucher.

Für Deutschland gilt: Verbraucher sind gem. § 13 BGB jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

Für Österreich gilt: In den nachfolgenden Bedingungen ist unter „Verbraucher“ der „Konsument“ im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes (KSchG) zu verstehen.

Für die Schweiz gilt: In den nachfolgenden Bedingungen ist unter „Verbraucher“ der „Konsument“ nach schweizerischem Recht zu verstehen.

2. Vertragspartner, Vertragsschluss, Korrekturmöglichkeiten

Der Kaufvertrag kommt zustande mit SoFlow mobility GmbH.

Mit Einstellung der Produkte in den Online-Shop geben wir ein verbindliches Angebot zum Vertragsschluss über diese Artikel ab. Sie können unsere Produkte zunächst unverbindlich in den Warenkorb legen und Ihre Eingaben vor Absenden Ihrer verbindlichen Bestellung jederzeit korrigieren, indem Sie die hierfür im Bestellablauf vorgesehenen und erläuterten Korrekturhilfen nutzen. Der Vertrag kommt zustande, indem Sie durch Anklicken des Bestellbuttons das Angebot über die im Warenkorb enthaltenen Produkte annehmen. Unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung erhalten Sie noch einmal eine Bestätigung per E-Mail.

3. Vertragssprache, Vertragstextspeicherung

Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende(n) Sprache(n): Deutsch

Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten und unsere AGB in Textform zu. Der Vertragstext ist aus Sicherheitsgründen nicht mehr über das Internet zugänglich.

4. Vertragsgegenstand

4.1 Produktbeschreibung

Auf die Geltung der jeweiligen Produktbeschreibung als wesentlicher Bestandteil des Vertrages wird hingewiesen.

4.2 Produktbilder

Unbeschadet Ihrer gesetzlichen Gewährleistungsrechte möchten wir Sie auf die nachfolgenden Besonderheiten hinweisen. Bei Unsicherheiten setzen Sie sich bitte mit uns in Verbindung:

Aufgrund individueller Bildschirmkonfigurationen (z.B. Auflösung und Helligkeit) sind geringfügige Abweichungen zwischen den dargestellten und den tatsächlichen Produktfarben möglich.

5. Lieferbedingungen

5.1 Liefergebiet

Wir liefern innerhalb Deutschlands, Österreichs und der Schweiz.

5.2 Versandkosten

Der Standardversand erfolgt versandkostenfrei ab einem Bestellwert in Höhe von

• 100 Euro inkl. MwSt. für Kunden mit Sitz in Deutschland und Österreich,
• 100 CHF inkl. MwSt. für Kunden mit Sitz in der Schweiz.

5.3 Lieferoptionen

Wir versenden die Produkte an die im Bestellprozess angegebene Lieferadresse. Wir liefern nur im Versandweg. Eine Selbstabholung der Ware ist leider nicht möglich. Wir liefern nicht an Packstationen.

5.4 Lieferung per Spedition

Terminvereinbarung

Bei Speditionslieferungen setzt sich das von uns beauftragte Speditionsunternehmen zum Zwecke der Vereinbarung eines Liefertermins mit Ihnen in Verbindung.

Lieferort

Die Lieferung der Ware erschöpft sich in dem Transport und dem Entladen der Ware an den ersten öffentlichen Bordstein der vereinbarten Lieferanschrift. Die Lieferung beinhaltet nicht die Lieferung in bestimmten Räumlichkeiten oder die Montage und/oder die Installation der bestellten Waren, sofern nichts anderes ausdrücklich vereinbart ist.

6. Bezahlung

6.1 Preise

Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung angegebenen Preise. Diese sind Gesamtpreise und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.

6.2 Zahlungsarten

In unserem Shop stehen Ihnen grundsätzlich die nachfolgenden Zahlungsarten zur Verfügung.

Kreditkarte

Im Bestellprozess geben Sie Ihre Kreditkartendaten an. Ihre Karte wird unmittelbar nach Abgabe der Bestellung belastet.

PayPal

Um den Rechnungsbetrag über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A, 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg („PayPal“) bezahlen zu können, müssen Sie bei PayPal registriert sein, sich mit Ihren Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung bestätigen. Die Zahlungstransaktion wird durch PayPal unmittelbar nach Abgabe der Bestellung durchgeführt. Weitere Hinweise erhalten Sie im Bestellvorgang.

PayPal kann registrierten und nach eigenen Kriterien ausgewählten PayPal-Kunden weitere Zahlungsmodalitäten im Kundenkonto anbieten. Auf das Anbieten dieser Modalitäten haben wir allerdings keinen Einfluss; weitere individuell angebotene Zahlungsmodalitäten betreffen Ihr Rechtsverhältnis mit PayPal. Weitere Informationen hierzu finden Sie in Ihrem PayPal-Konto.

Apple Pay

Um den Rechnungsbetrag über den Zahlungsdienstleister Apple Inc., One Apple Park Way, Cupertino, CA 95014, USA („Apple“) bezahlen zu können, müssen Sie den Browser „Safari“ nutzen, bei Apple registriert sein, die Funktion Apple Pay aktiviert haben, sich mit Ihren Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung bestätigen. Die Zahlungstransaktion wird unmittelbar nach Abgabe der Bestellung durchgeführt. Weitere Hinweise erhalten Sie im Bestellvorgang.

7. Eigentumsvorbehalt

Das Produkt bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.

Bei Kunden mit Sitz in der Schweiz sind wir berechtigt, einen entsprechenden Eintrag im Eigentumsvorbehaltsregister vorzunehmen.

8. Transportschäden

Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, so reklamieren Sie solche Fehler bitte möglichst sofort beim Zusteller und nehmen Sie bitte unverzüglich Kontakt zu uns auf. Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für Ihre gesetzlichen Ansprüche und deren Durchsetzung, insbesondere Ihre Gewährleistungsrechte, keinerlei Konsequenzen. Sie helfen uns aber, unsere eigenen Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. der Transportversicherung geltend machen zu können.

9. Widerruf, 14-Tage-Rückgabe und Rücksendungen

(1) Geltungsbereich. Diese Bestimmungen gelten, wenn Sie als Verbraucher ein Produkt über soflow.com gekauft haben und es innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt zurückgeben möchten. Für Kunden in Deutschland und Österreich entspricht dies dem gesetzlichen Widerrufsrecht. Für Kunden in der Schweiz gewährt die SoFlow mobility GmbH das Rückgaberecht freiwillig zu denselben Bedingungen. Rechte bei Mängeln (Gewährleistung, Garantie) bleiben unberührt; sie sind in § 10 geregelt und führen zu keinem Wertersatz.

(2) Erklärung. Sie können Ihren Widerruf bzw. Ihre Rückgabe formlos erklären, zum Beispiel per E-Mail an info@soflow.com oder über https://www.soflow.com/support/kontakt. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie Ihre Erklärung vor Ablauf der 14 Tage absenden. Eine vorherige Anmeldung ist keine Voraussetzung. Wir bitten Sie aber, sich vor der Einsendung bei uns zu melden: Wir senden Ihnen dann die Informationen zu Ablauf, Bewertung und Gutschriftshöhe, damit Sie vor der Rücksendung wissen, womit Sie rechnen können.

(3) Rücksendung. Senden Sie das Produkt unverzüglich, spätestens 14 Tage nach Ihrer Erklärung, an die von uns genannte Adresse unseres Service Partners zurück. Die unmittelbaren Kosten der Rücksendung tragen Sie; sie betragen bei diesem Produkt voraussichtlich 40 bis 50 Euro (ca. CHF 37 bis 46) oder mehr, je nach Grösse der Verpackung (Transportkosten). Bitte verpacken Sie das Produkt transportsicher, wenn möglich in der Originalverpackung, und legen Sie das gesamte Zubehör bei. Entfernen Sie zudem Ihr Konto bzw. die Kopplung in der App und alle persönlichen Daten.

(4) Zulässige Prüfung. Sie dürfen das Produkt prüfen, wie Sie es im Geschäft könnten, um Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise festzustellen. Dazu gehören Auspacken, Sichtprüfung, Einschalten und eine kurze Funktionsprüfung ausschliesslich in einem sauberen Innenraum, in dem das Produkt weder verschmutzt noch beschädigt wird. Dafür schulden Sie keinen Wertersatz. Tests im Aussenbereich oder an Orten, an denen das Produkt verschmutzt werden kann, gehören nicht zur zulässigen Prüfung.

(5) Wertersatz. Nutzen Sie das Produkt über die zulässige Prüfung hinaus, insbesondere im Aussenbereich oder an Orten, an denen es verschmutzt wird, und mindert das seinen Wert, schulden Sie Wertersatz für diesen Wertverlust; die Erstattung reduziert sich entsprechend. Vorschäden, Schäden auf dem Hinweg und Mängel des Produkts gehen nicht zu Ihren Lasten. Weitere Gebühren, etwa für Bearbeitung oder Aufbereitung, erheben wir nicht.

(6) Bewertung. Nach Eingang prüft unser Service Partner das Produkt, dokumentiert den Zustand mit Fotos und ordnet es einer Stufe zu. Die Stufen bilden den Wertverlust ab, der beim Weiterverkauf eines Geräts in diesem Zustand typischerweise entsteht. Die Erstattung bemisst sich in Prozent des von Ihnen bezahlten Kaufpreises:

Stufe	Zustand	Erstattung
AA – Neuwertig	Unbenutzt oder nur im Rahmen der zulässigen Prüfung (sauberer Innenraum) getestet; Gerät und Verpackung unbeschädigt	100 %
A – Wie neu	Nutzung über die Prüfung hinaus (z. B. im Aussenbereich oder mit Verschmutzung) oder Verpackung beschädigt; Gerät selbst ohne Kratzer, ohne Dellen, nichts lose oder fehlend	90 %
B – Guter Zustand	Keine Kratzer auf A-Seiten, leichte Kratzer auf B- oder C-Seiten; keine Dellen, nichts lose oder fehlend	80 %
C – Gebraucht	Kratzer und/oder Dellen auf A- und/oder B-Seiten; nichts lose oder fehlend	60 %
D – Beschädigt	Lose oder fehlende Teile, tiefe Dellen oder Kratzer	individuelle Bewertung

A-Seiten sind die Hauptsichtflächen, die bei normaler Nutzung ständig im Blick sind: Trittbrett-Oberseite (Standfläche), Lenkstange mit Griffen, Display/Bedienfeld und Bremshebel. B-Seiten sind die seitlichen Flächen, die erst bei genauerem Hinsehen auffallen: seitliche Rahmenflächen, Gabel, Trittbrett-Seitenkanten und Akkugehäuse seitlich. C-Seiten sind die Unterseite und im Gebrauch kaum sichtbare Bereiche: Trittbrett-Unterseite, Unterseite des Akkugehäuses und der Bereich um Motor und Radnabe. In Stufe D ermitteln wir den Wertverlust im Einzelfall, etwa über die Reparaturkosten oder den Wert als Ersatzteilspender, und belegen ihn.

(7) Mitteilung und Einwand. Wir teilen Ihnen Ihre Stufe, den Gutschriftsbetrag und den Fotobericht mit. Sie können nachweisen, dass der Wertverlust geringer ist, und der Bewertung innert 14 Tagen widersprechen. Den unbestrittenen Betrag zahlen wir unabhängig davon sofort aus.

(8) Erstattung. Wir erstatten den Kaufpreis abzüglich des Wertersatzes sowie die Kosten des Standardversands für den Hinweg unverzüglich, spätestens 14 Tage nach Eingang des Produkts bei unserem Service Partner, mit dem ursprünglich verwendeten Zahlungsmittel. Bis zum Eingang des Produkts (oder Ihrem Nachweis der Absendung) dürfen wir die Erstattung zurückhalten.

(9) Weiterverwendung. Nach der Rückabwicklung darf die SoFlow mobility GmbH das Produkt aufbereiten und weiterverwenden.

10. Gewährleistung und Garantien

10.1 Mängelhaftungsrecht

Es gilt das gesetzliche Mängelhaftungsrecht.

Für Verbraucher mit Sitz in der Schweiz gilt:

Sie sollen, sobald es nach dem üblichen Geschäftsgange tunlich ist, die Beschaffenheit der empfangenen Sache prüfen und, falls sich Mängel ergeben, für die der Verkäufer Gewähr zu leisten hat, diesem sofort Anzeige machen. Versäumt dieses der Verbraucher, so gilt die gekaufte Sache als genehmigt, soweit es sich nicht um Mängel handelt, die bei der übungsgemässen Untersuchung nicht erkennbar waren. Ergeben sich später solche Mängel, so muss die Anzeige sofort nach der Entdeckung erfolgen, widrigenfalls die Sache auch rücksichtlich dieser Mängel als genehmigt gilt.

Abweichend vom Vorstehenden gilt: Soweit Mängel einer Sache, die bestimmungsgemäss in ein unbewegliches Werk integriert worden ist, die Mangelhaftigkeit des Werks verursacht haben, sind diese innert 60 Tagen anzuzeigen. Mängel, die bei der übungsgemässen Untersuchung nicht erkennbar waren, sind innert 60 Tagen nach ihrer Entdeckung anzuzeigen.

Senden Sie das mangelhafte Produkt mit einer Mangelbeschreibung an uns zurück. Sie tragen die anfallenden Transportkosten. Wir leisten Gewähr durch die Behebung von Mängeln. Dies geschieht nach unserer Wahl entweder durch Beseitigung des Mangels (Nachbesserung) oder Lieferung einer mangelfreien Sache (Ersatzlieferung). Schlägt die Nacherfüllung fehl, sind Sie zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Dies gilt nicht im Falle unerheblicher Mängel. Ein Recht auf Preisminderung ist ausgeschlossen.

10.2 Garantien und Kundendienst

Informationen zu gegebenenfalls geltenden zusätzlichen Garantien und deren genaue Bedingungen finden Sie jeweils beim Produkt und auf besonderen Informationsseiten im Online-Shop.

Kundendienst: Sie erreichen unseren Kundendienst für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen per Kontaktformular über unsere Website oder E-Mail unter info@soflow.com.

11. Haftung

Für Ansprüche aufgrund von Schäden, die durch uns, unsere gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verursacht wurden, haften wir stets unbeschränkt

• bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
• bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung,
• bei Garantieversprechen, soweit vereinbart, oder
• soweit der Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes eröffnet ist.

Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf, (Kardinalpflichten) durch leichte Fahrlässigkeit von uns, unseren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen ist die Haftung der Höhe nach auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden begrenzt, mit dessen Entstehung typischerweise gerechnet werden muss.

Im Übrigen sind Ansprüche auf Schadensersatz ausgeschlossen.

12. Streitbeilegung

Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.

Sollten einzelne Klauseln dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Soweit einzelne Klauseln unwirksam sind, richtet sich der Inhalt des Vertrags nach den gesetzlichen Vorschriften.